Rechtsprechung
| SG Augsburg, 31.05.2016 - S 8 AS 416/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf weitere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wegen schwangerschaftsbedingter Verhinderung
Papierfundstellen
- NZS 2016, 666
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Abgrenzung …
Auszug aus SG Augsburg, 31.05.2016 - S 8 AS 416/16
Denn es handelte sich bei den BAföG-Leistungen an die Klägerin um eine laufende Einnahme, so dass sich auch durch eine Nachzahlung nichts an dieser Einstufung ändert (vgl. BSG, Urteil vom 24. April 2015, B 4 AS 32/14 R). - BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 36/06 R
Kein Arbeitslosengeld II für Studenten
Auszug aus SG Augsburg, 31.05.2016 - S 8 AS 416/16
Grundsätzlich stellt demnach jede Einnahme in Geld Einkommen dar, das - nach Abzug etwaiger Absetzbeträge und mit Ausnahme der in § 11a SGB II aufgeführten Einnahmen - bedarfsmindernd zu berücksichtigen ist, §§ 9, 11 Abs. 1 SGB II. Bei der BAföG-Zahlung im September 2015 handelt es sich nicht um anrechnungsfreies Einkommen nach § 11a SGB II. Allerdings ist zu beachten, dass für den Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II unerheblich ist, ob tatsächlich Leistungen bezogen werden (vgl. BSG, Urteil vom 6. September 2007, B 14/7b AS 36/06 R).